Verkaufverbot für Galaxy Tab 10.1 und 8.9 – Samsung-Tablet bleibt verboten

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Gestern scheint kein guter Tag für Samsung gewesen zu sein. Im Tablet-Kampf gegen Apple verliert Samsung. Nach wie vor dürfen die Samsung-Tablets nicht in Deutschland verkauft werden. Betroffen sind die beiden Geräte Galaxy Tab 10.1 und 8.9. Weiterhin hat die EU-Kommission im Patentstreit mit Apple Ermittlungen eingeleitet.

Verkaufsverbot und Design-Anpassungen beim Samsung-Tablet

Verstoßen hat Samsung laut Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf gegen das Gesetzt des unlauteren Wettbewerbs. Zu nahe liege die Gestaltung des Geräts am Apple-Tablet. Dabei soll Samsung den Erfolg von Apple ausnutzen, um selbst Profit mit dem Samsung Galaxy Tab 10.1 und dem 8.9 zu machen.

Schon vor einigen Monaten wurde Samsung gerichtlich der Verkauf der Tablets untersagt. Samsung reagierte darauf mit einem angepassten Gerät “Galaxy Tab 10.1N”. Insbesondere das Design wurde dabei verändert. Mittlerweile wird das angepasste Galaxy-Tablet in Deutschland zum Preis von 412,99 Euro verkauft. Samsung selbst ist dennoch vom Gerichtsurteil enttäuscht. Immerhin lehnte das Gericht eine Ausweitung vom Verkaufsverbot der beiden Tablet-Computer auf ganz Europa ab. In den Niederlanden darf Samsung das Galaxy Tab 10.1 weiter vertreiben, so hatte ein Gericht in Den Haag entschieden.

Apple hatte auch für die nachfolgenden Modelle mit angepassten Design Klage eingereicht, um ein Verkaufsverbot zu erwirken. Nach ersten Einschätzungen des Düsseldorfer Richters seien die Design-Änderungen allerdings ausreichend. Die Entscheidung wird am 09. Februar fallen. Apple hat schon im Jahr 2004 das Design des Tablet-Computers als Geschmacksmuster schützen lassen. Die Prozesse zwischen Apple und Samsung sind also noch lange nicht abgeschlossen.

EU-Kommission leitet Wettbewerbsverfahren gegen Samsung ein

Weiterhin hat die EU-Kommission ein Wettbewerbsverfahren gegen Samsung eingeleitet. Konkret geht es um die UMTS-Technologie für Mobilfunkgeräte. 1998 hat sich Samsung dazu verpflichtet anderen Wettbewerbern Zugang zur UMTS-Technik zu gewähren. Laut Verpflichtung soll Samsung zu fairen Konditionen den Mitbewerbern Lizenzen zu Patenten vergeben, damit auch diese UMTS nutzen können. Die EU-Kommission wird nun prüfen, ob Samsung dem nachgekommen ist und nicht doch den europäischen Wettbewerb verzerrt.