Apple vs. Samsung – Patentklage gegen Samsung Galaxy Smartphone

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Apple reicht erneut Patentklage gegen Samsung ein. Diesmal geht es um die Smartphones Galaxy S2 und Galaxy S Plus. Auch betroffen sind fünf weitere Tablets, die nicht genau bekannt wurden. Laut n-tv seien sogar insgesamt zehn Samsung-Geräte betroffen. Im Vordergrund steht für Apple das Design des iPhones, welches laut dem US-Konzern von Samsung verletzt werde.

Für Samsung könnte die Verhandlung, die auf den 28. August angesetzt ist, gefährlich werden. Apple zielt damit auf einen Vertriebsverbot in Deutschland hin, den es bereits beim Samsung Galaxy Tab 10.1 gab. Damals ähnelte laut Apples Auffassung das Galaxy Tab 10.1 zu sehr dem iPad 2. Jetzt versucht Apple sogar vor dem Oberlandesgericht ein europaweites Vertriebsverbot für Tablets zu erreichen. Die Entscheidung soll am 31. Januar fallen.

Über die Galaxy-Tablets wird in einem Verfahren am 25. September verhandelt. Als Reaktion auf das Vertriebsverbot hatte Samsung eine angepasste Version vom Tablet mit der Bezeichnung Galaxy Tab 10.1 N in Deutschland herausgebracht. Auch hier versuchte Apple gegen das Tablet bisher ohne Erfolg vorzugehen. Die Änderungen seien hier ausreichend, um Patente von Apple nicht zu verletzen.

Noch nicht bekannt ist bisher gegen welche Tablets außer Galaxy Tab 10.1 und dem 10.1N Apple Patentklage eingereicht hat. Insgesamt sollen mit der aktuellen Patentklage zehn Smartphones angegriffen werden. Apple wirft damit Samsung Patentverletzungen und unfairen Wettbewerb vor. Die entsprechenden Aktenzeichen für die Verhandlungen lauten 14c O 293/11 und 14c O 294/11.

Samsung Galaxy S2 Smartphone